Quelle: RELIAL

Das liberale Netz Lateinamerika, RELIAL (Red Liberal de América Latina) bedauert die Entscheidung des UN Gremiums für Menschenrechte Kuba und Weißrussalnd von der "schwarzen" Liste derer Länder, die die Menschenrechte nicht einhalten, zu streichen. Diese Entscheidung ist besonders aufgrund vorliegender Beweise im Fall Kuba beunruhigend. Im besagten Land werden die Menschenrechte täglich verletzt. Geschlecht, Rasse oder soziele Stellung der Betroffenen spielen dabei keine Rolle. Besonders jene Personen, die eine konträre Meinung der Regierung gegenüberäußern oder für zivile und politische Freiheit in Kuba kämpfen, sind häufig Opfer von Verletzungen. Ein klarer Beweis, den das Gremium unbeachtet gelassen hat, sind die alarmierenden Umstände, in denen die politischen Häftlinge der Castro-Diktatur leben. Beweise, die wieder einmal von diesem hohen internationalen Organ unberücksichtigt gelassen wurden.

Relial nach zu urteilen, diskreditiert das UN Gremium für Menschenrechte sich mit dieser Entscheidung, nur ein Jahr nach seiner Gründung, selbst und ermutigt und belohnt so auch die Straflosigkeit derer, die die Menschenrechte anderer in Kuba verletzen. In der Tat hat die entsprechende Referentin, während der fünf Jahre in
denen die UN eine spezielle ?berwachung Kubas veranlasst hat, nicht mit der Kollaboration der kubanischen Regierung rechnen können. Diese nicht vorhandene Mitarbeit seitens der Regierung liefert den unumstößlichen Beweis, dass dieVerletzung von Menschenrechten auf der Insel eine Tatsache ist.

Die Entscheidung des UN Gremiums für Menschenrechte ist eine beschämende Missachtung der kubanischen Opfer und Demokraten und bedeutet außerdem eine offensichtliche Unterstützung der Castro-Diktatur. Die Entscheidung zeigt auch, dass das Gremium für Menschenrechte riskiert, sich in eine schützende Entität jener Länder zu verwandeln, die die Menschenrechte verletzen. Beweis hierfür sind die Anstrengungen der chinesichen Regierung, zukünftige ?berwachungen in diesem Bereich zu erschweren.Schließlich erkennt RELIAL, sowie hunderte anderer internationaler Persönlichkeiten und Organisationen mit unterschiedlichen Einstellungen und aus verschiedenen Ländern, dass die Kubaner, wie andere Menschen auch, das gleiche Recht auf Respekt ihrer Menschenrechte und Privilegien haben.

Mit dieser bedauerlichen Entscheidung versagt das UN Gremium für MR ihnen ihre Grundrechte, genau die, die es zu schützen besagt, zu gewährleisten.

ENDE

RELIAL ist ein Netztwerk von Organisationen, Institutionen und Personen, die liberale Ideen und Positionen in Lateinamerika vertreten, verbreiten und umsetzen. Die Mitgliedsinstitutionen von RELIAL (Parteien, Stiftungen, Forschungszentren, Jugendorganisationen) sind in 15 Ländern der Region vertreten.