Zusammenfassung der Rede des MdB Arnold Vaatz, auf der Veranstaltung der Konrad – Adenauer – Stiftung  in Berlin zum Thema „Demokratie in Kuba 

Auf der Veranstaltung der „Konrad – Adenauer – Stiftung“  in Berlin am 26.04.2007 referierte unter anderen auch das Mitglied des Bundestages, Arnold Vaatz, zum Thema  „Demokratie in Kuba“. Breits zu Beginn seiner Rede wies Herr Vaatz auf die immense Bedeutung von Gesprächen,  als einen wesentlichen Faktor der Entspannungspolitik zwischen dem kubanischen Regime und der Europäischen Union hin. Es hat sich erwiesen, dass die langjährig verfolgte Politik der Isolierung, der Kontaktsperre, des Embargos – Kuba eher stabilisiert – als destabilisiert – hat, erklärte er weiter. Daher vertritt das Bundestagsmitglied die Ansicht, dass zwei große Stabilitätsfaktoren der kubanischen Regierungspolitik nach Castros Machtübergabe zu erkennen sind:  Der eine ist Chavez und der andere das Embargo und die Kontaktsperre. Arnold Vaatz stellte daraufhin die interessanten Fragen in den Raum: Was dem Antiamerikanismus des kubanischen Regimes folgen würde, wenn es plötzlich eine andere Politik der USA gäbe?  Und was passieren würde, wenn Condoleezzsa Rice öffentlich bekannt geben würde, sie käme gerne nach Havanna, um Gespräche über die Zukunft Kubas zu führen aber natürlich mit allen, auch mit der Opposition? Wenn sie dann weiterhin davon ausgeht, dass Guantanamo für ein freies Kuba selbstverständlich  an Kuba zurückgegeben wird.  Es könnten solche Aussagen der Vereinigten Staaten von Amerika die Regierenden auf Kuba so unvermittelt treffen, dass selbst die Verbindungen zwischen Chavez und Kuba durcheinander gebracht würden und neue Bewegungen hinein kämen. Daher hält Herr Vaatz die Position des Spanischen Außenministers - auch zu den Offiziellen auf Kuba einen neuen Gesprächsfaden aufzubauen-  für eine legitime Position.Weiterhin vertritt er den Standpunkt, man sollte sich in Europa in dieser Frage nicht gegenseitig vorwerfen-  der Eine wäre mehr und der Andere wäre weniger für die Freiheit auf Kuba und  nicht noch mit Feindbildern arbeiten. Sondern der Frage nachgehen: Welcher wäre der richtige Weg und was kann mehr bewirken? Denn bisher haben die unterschiedlichen Positionen - das Embargo, die Isolation oder die Kontaktsperre – nach Meinung von Arnold Vaatz nicht viel in Richtung demokratischer Veränderungen auf der Insel erreicht.

Selbst die Entscheidung 2003 in der Europäischen Union-  die Herr Vaatz damals für richtig hielt, hat leider auch keine Änderungen der Lage auf Kuba gebracht. Daher sieht er die Frage - Wie man gemeinsam weiter vorankommen kann? - als zentrale Frage an. Arnold Vaatz forderte eine neue gemeinsame Politik auf allen Ebenen und die volle Unterstützung dessen, was für die Opposition nötig ist.Dies braucht Phantasie erklärte er: Zum Beispiel ein Kulturinstitut zu eröffnen. Im Jahre 2003 konnte kein Deutsches Kulturinstitut eröffnet werden, aus dem Hintergrund der Beschlüsse der EU heraus und nachdem Castro das Spanische schließen ließ.  Es wäre unsolidarisch den Spaniern gegenüber. Herr Vaatz  schlug weiterhin vor, lasst uns mit Castro aushandeln, dass wir ein Kulturinstitut öffnen und bieten dann den Spaniern an, alle ihre Bücher zu übernehmen. Kubaner sprechen natürlich besser Spanisch als Deutsch. Alles was die Menschen im Land erreicht, sollte getan werden. Manches kann nur erreicht werden, durch Gespräche mit den offiziellen Stellen. Dafür sollten die Europäer größere Flexibilität beweisen, als bisher zeigt wurde.Zum Ende seiner Ausführungen wies Arnold Vaatz darauf hin, dass noch viele Fragen nicht angesprochen wurden, die aber ungeheuer wichtig sind. Die Fragen, die für die Zukunft der Kubaner, die auf Kuba leben eine immense Bedeutung darstellen. Fragen wie:  Wer entscheidet über die Zukunft auf der Insel?Das jedoch diese Entscheidungen im Lande gefällt werden müssen, scheint für ihn ein ganz wesentliches Prinzip zu sein. Oder die Frage nach der Rolle des kubanischen Exils?
Eine notwendige Frage und eine wichtige Frage. Dass das Exil eine wichtige Rolle spielen kann, haben die Ostdeutschen erlebt durch die Vielen, die nach Ostdeutschland aus dem Westen gekommen sind und viel Kompetenz mitgebracht haben.

Aber – erklärte Vaatz weiter, da gabt es auch gleichzeitig viele Ängste vor Verdrängung, die besprochen werden müssen. Für sehr bedeutsam hielt Arnold Vaatz auch die Frage:  Wie kann man Ängste in der Bevölkerung aufheben?  Damit die Veränderungen nicht - wie bisher immer nur zum Negativen verlaufen– sondern damit eine neue Erfahrung gemacht werden kann, dass Veränderungen auch zum Guten hin getroffen werden können.
Es sind noch viele Fragen offen erklärte er weiter, beispielsweise die Frage - des Eigentums – eine ganz zentrale Frage über die man unbedingt reden muss. Damit klar ist, es kann nicht sein, dass am Tage danach alles - was es in Kuba nicht gibt - von Einigen, die es sich finanziell leisten können aufgekauft wird.

Viele dieser Fragen, die Ängste - die wichtige Fragen für die Zukunft sind – sollten diskutiert werden. Sollten so diskutiert werden, dass man deutlicht macht: Die Entscheidungen fallen allein auf  Kuba. Endend plädierte Arnold Vaatz für ein abgestimmtes gemeinsames weiteres Vorgehen und machte den Vorschlag möglichst nicht zu lange zu warten, um die Diskussion weiter zu führen.

ENDE