Autor: Maria Ares Marrero

04. 04. 2007

Nach vier Jahren Unterbrechung und „Tiefpunkt“ in den Beziehungen wollen Kuba und Spanien ihre politischen Kontakte wieder normalisieren. Beide Staaten beschlossen die Aufnahme eines Dialogs, der auch das sensible Thema der Menschenrechte einschließen und sich noch auf  verschiedene  andere Themen beziehen sollte.  Die Europäische Kommission bestätigte nach dem  Beginn des politischen Dialogs in der kubanischen Hauptstadt Havanna, dass diese Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und Spanien auch für die EU sehr wichtig ist. Da beide Staaten in ihren Unterredungen das sensible Thema der Menschenrechte nicht ausgeklammert hatten, ist es verwunderlich, dass der Spanische Minister die Möglichkeit - die kubanischen Oppositionellen zu treffen - nicht wahrgenommen hat. . Laut Presse – hätte  der  Spanische General Direktor für Iberoamerika,  Don Javier Sandomingo die Dissidenten heute in der Spanischen Botschaft in Havanna  empfangen können.Der Sprecher der Entwicklungs- Kommission in Brüssel äußerte: ..“Wir werden uns immer für einen positiven Dialog mit allen Akteuren und repräsentativen Mitgliedern der Kubanischen Gesellschaft - von der Zivil-Gesellschaft bis zu den Mitgliedern der Kubanischen Regierung- einsetzen. Wir sind davon überzeugt , dass das  die beste Möglichkeit ist, die Botschaft der Europäischen Union zu vermitteln. Die bereits 1996 von uns vertretenen Positionen haben sich nicht geändert. Diese Gemeinsamen Positionen setzen einen Wendeprozess zur Demokratisierung voraus und sollen zur Respektierung der Menschenrechte und anderer Freiheiten auf Kuba  gezielt anregen."Die  Zusammenkunft zwischen Kuba und Spanien betrachten wir als positiv, wenn die kubanische Regierung tatsächlich auch bereit ist offen mit der EU einen Dialog zu führen. Jedoch ist die Tatsache bereits schon als ein kleiner positiver Schritt zu werten, dass ein Mitgliedsland der EU - wie Spanien - so ein Treffen mit der Kubanischen Regierung zustande gebracht  hat. Weiterhin ist ein Dialog wichtig, weil die Sanktionen gegen Kuba bisher keine Resultate gebracht haben, vor allem nicht im Bereich der Menschenrechte. Ihre Relevanz ist jedoch moralisch und dieser Arpekt ist nicht zu unterschätzen.  Die in 2003 verhängten Sanktionen der EU gegen Kuba wurden aufgrund der Repressiven Welle und der Inhaftierungen von hunderten Politisch-Andersdenkender (im so genannten „Schwarzen Frühling“) in Kraft gesetzt.  Auf Vorschlag Spaniens sollten im Juni 2005 die 27 EU- Staaten über eine Verlängerung oder Rücknahme dieser Maßnahmen entscheiden. Kuba verlangte, um einen Dialog über Menschenrechte zu führen, dass zuvor die Sanktionen definitiv außer Kraft gesetzt werden sollten. Der spanische Außenminister, Miguel Angel Moratinos und sein kubanischer Kollege, Felipe Perez Roque teilten mit: .. "Wir stehen vor einer neuen Etappe. Zunächst sollten ein Zeitplan und die Themen der politischen Gespräche festgelegt werden. Dabei sollte kein Thema ausgeschlossen werden". Moratinos, der sich zu einem zweitägigen Besuch in Kuba aufhielt erklärte seinen Kritikern, dass Spanien in Kuba präsent sein sollte, da man das bevorzugte Vertrauen zum Erreichen einer Übereinstimmung in einem Dialog mit der kubanischen Regierung besitze. … „Wir bemühen uns die alten Wunden einfach zu heilen. Allerdings sollte unser Dialog jedoch nicht das komplizierte Thema der politischen Gefangenen auf Kuba anschneiden..“ betonte der spanische Außenminister. .. "Das ist ein internes Problem Kubas." 

Die Konsultationen sollten ein Klima des gegenseitigen Vertrauens schaffen. Moratinos traf auch mit Interimsstaatschef Raúl Castro zusammen und überreichte ihm einen Brief mit Genesungswünschen von König Juan Carlos an Fidel Castro.Am Empfang in der Spanischen Residenz des Botschafters nahmen unter Anderen auch der größere Sohn Fidel Castros,  Díaz-Balart sowie andere Persönlichkeiten aus Politik und Kultur der Kubanischen Regierung teil. Der Spanische Minister versprach, eine „wahre, objektive und konstruktive Vision“ der kubanischen Realität seinen Kollegen der EU zu vermitteln und äußerte seine Überzeugung über das Zustandekommen eines nüchternen, harmonischen, vertrauten Dialogs auch zwischen der EU und Havanna.

Quelle: EFE